• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bei einer Vorrichtung zur Desinfektion der Bauteile, insbesondere des Verdampfers, einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen mittels eines Ozonerzeugers, der in einer Klimaanlage angeordnet ist und der mittels einer elektronischen Steuereinheit ansteuerbar ist, ist die Steuereinheit derart ausgestaltet, dass der Ozonerzeuger im Sinne der Produktion einer vergleichsweise hohen Ozonmenge einschaltbar ist, wenn aufgrund entsprechender der Steuereinheit zur Verfügung gestellter Informationen auf das Vorliegen einer Bedingung geschlossen werden kann, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine zur Desinfektion notwendige Zeit geschlossen bleiben oder geschlossen werden können.
    公开号:DE102004030998A1
    申请号:DE200410030998
    申请日:2004-06-26
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Dieter Dr. Schlenz；Stefan Wiedemann
    申请人:Bayerische Motoren Werke AG；
    IPC主号:A61L9-015
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Desinfektion derBauteile, insbesondere des Verdampfers, einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen nachdem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
    [0002] Einederartige Vorrichtung ist beispielsweise im Zusammenhang mit demin der DE 196 51 403A1 beschriebenen System zur Atemluftreinigung bekannt.Dieses bekannte System beschäftigtsich jedoch vorrangig mit der Reinigung der Atemluft im Fahrgastinnenraumim Fahrbetrieb eines Kraftfahrzeuges.
    [0003] Problematischdabei ist die richtige Zumessung der Ionenmenge bzw. Ozonmenge.Ist die Ionenmenge bzw. Ozonmenge zu klein, ist die Wirkung derVorrichtung unzureichend. Ist die Ionenmenge bzw. Ozonmenge zu groß, kanndies fürdie Insassen belästigendwirken.
    [0004] Esist daher Aufgabe der Erfindung, einerseits eine sichere Desinfektionsicherzustellen und andererseits das Wohlbefinden der Insassen nichtzu beeinträchtigen.
    [0005] DieseAufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. VorteilhafteWeiterbildungen sind die Gegenständeder abhängigenAnsprüche.
    [0006] Imfolgenden wird nur von Ozon statt von Ionen gesprochen. Ozon wirddurch dielektrisch-behinderte Entladung erzeugt. Je nach Höhe der anliegendenSpannung werden zuerst Ionen, dann bei höherer Spannung durch elektrischeGasentladung, Ozon erzeugt. Hier wird davon ausgegangen, dass nurdas Ozon zur tatsächlichenDesinfektion der Klimaanlagenbauteile, insbesondere des Verdampfers,führt. DieDesinfektion wird dadurch erreicht, dass das erzeugte Ozon sichim Kondenswasser (z. B. auf dem Verdampfer) löst und Hydroxid-Radikale bildet,die Keime, Pilze und Bakterien abtöten.
    [0007] Dieerfindungsgemäße Vorrichtungzur Desinfektion der Bauteile, insbesondere des Verdampfers, einerKlimaanlage in Kraftfahrzeugen weist einen Ozonerzeuger auf, derin der Klimaanlage möglichstin der Nähedes Verdampfers angeordnet ist und der mittels einer elektronischenSteuereinheit, die beispielsweise im Ozonerzeuger oder auch im ohnehinvorhandenen Klimasteuergerätintegriert sein kann, ansteuerbar ist. Die Steuereinheit ist derartausgestaltet, dass der Ozonerzeuger im Sinne der Produktion einervergleichsweise hohen Ozonmenge einschaltbar ist, wenn aufgrundentsprechender der Steuereinheit zur Verfügung gestellter Informationen (z.B. überSensoren oder überDatenbus) auf das Vorliegen einer Bedingung geschlossen werden kann,bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraumvoraussichtlich füreine längereZeit, d. h. füreine zur Desinfektion notwendige Zeit, geschlossen bleiben odergeschlossen werden können,damit kein Ozon in den Fahrgastinnenraum gelangt.
    [0008] Einevergleichsweise hohe Ozonmenge ist eine Ozonmenge, die eine sichereDesinfektion in begrenzter Zeit gewährleistet. Im Unterschied hierzuist unter einer vergleichsweise niedrigen Ozonmenge eine Ozonmengezu verstehen, die eine Einhaltung von maximal zulässigen Grenzwertenzum Insassenschutz sicherstellt. Vorzugsweise werden bereits vor derProduktion der vergleichsweise hohen Ozonmenge – wenn nicht bereits geschehen – die Luftklappen, insbesonderedie Luftverteilungsklappen und vorzugsweise auch die Umluftklappe,durch die Steuereinheit geschlossen.
    [0009] Vorzugsweiseist eine Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlageund Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit geschlossen bleibenkönnen,das Vorliegen eines zumindest wahrscheinlich unbesetzten Zustandesdes Fahrgastraumes. Dabei ist die Steuereinheit derart ausgestaltet,dass es einen unbesetzten Zustand des Fahrgastraumes erkennt. Hierzuerhältdie Steuereinheit beispielsweise mittels entsprechender Sensorenoder mittels Datenbusverbindungen zu anderen elektronischen Steuergeräten entsprechendeInformationen als Eingangssignale. Die Eingangssignale werden ineiner entsprechenden Auswerteeinheit in der Steuereinheit verarbeitet.Ergebnis dieser Verarbeitung ist eine entsprechende Ansteuerungdes Ozonerzeugers. Dazu weist die Steuereinheit beispielsweise eineEndstufe zur Ansteuerung eines im Ozonerzeuger enthaltenen elektrischenAktuators auf. Ist die Steuereinheit nicht im Ozonerzeuger integriertund weist der Ozonerzeuger selbst eine eigene Elektronik auf, können dieInformationen auch an die Elektronik des Ozonerzeugers übertragenwerden, die selbst entscheidet, ob die Einschaltbedingung vorliegt.
    [0010] Beispielsweisekann die Steuereinheit auf einen zumindest wahrscheinlich unbesetztenZustand des Fahrgastraumes schließen, wenn die Brennkraftmaschine(bzw. die Zündung,sogenannte Klemme 15) oder die Radioklemme (sogenannte Klemme R) ausgeschaltetist. Diese Informationen erhältdie Steuereinheit beispielsweise über eine Datenbusverbindungvom elektronischen Brennkraftmaschinensteuergerät.
    [0011] Zusätzlich oderalternativ kann das Klimasteuergerät auf einen zumindest wahrscheinlichunbesetzten Zustand des Fahrgastraumes schließen, wenn die Zentralverriegelungaktiviert ist. Diese Informationen erhält die Steuereinheit beispielsweise über eineDatenbusverbindung vom elektronischen Zentralverriegelungssteuergerät.
    [0012] Weiterhinkann die Steuereinheit zusätzlich oderalternativ auf einen zumindest wahrscheinlich unbesetzten Zustanddes Fahrgastraumes schließen,wenn eine Sitzbelegungserkennungseinrichtung (z. B. mittels Videoüberwachungim Fahrgastinnenraum, oder dem Bewegungsmelder der Diebstahlwarnanlageoder mittels Drucksensoren in den Sitzen, insbesondere mittels einerSensorik, die für eineAirbagauslösungohnehin vorgesehen ist) keinen Insassen erkennt. Hierzu ist dieSteuereinheit beispielsweise übereinen Datenbus mit der Sitzbelegungseinrichtung bzw. mit einem Steuergerät (z. B. Airbagsteuergerät), in dereine Sitzbelegungserkennungseinrichtung integriert ist, verbunden.
    [0013] Eineweitere Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlageund Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit geschlossen bleibenkönnen,ist vorzugsweise der abgeschaltete Zustand der Standlüft-, Standheiz-,Standklima- und der Restwärmefunktionbei abgeschalteter Brennkraftmaschine.
    [0014] Eineweitere Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlageund Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit geschlossen bleibenkönnen,ist vorzugsweise die Information für den Betrieb des Bordnetzes,dass elektrische Standverbraucher aktiviert werden können.
    [0015] Eineweitere Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlageund Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit geschlossen bleiben können, istvorzugsweise die Information, dass die aktuelle Uhrzeit zwischen1 und 6 Uhr ist.
    [0016] Vorzugsweiseveranlasst die Steuereinheit die Produktion einer vergleichsweisehohen Ozonmenge bei geschlossenen Luftklappen für eine vorgegebene erste Zeitspanne,die füreine sichere Desinfektion, z. B. abhängig von einer geschätzten Kondenswassermenge,notwendig ist. Beispielsweise wird diese Zeitspanne empirisch ermitteltund in der Steuereinheit abgespeichert oder von der Steuereinheitabhängigvon abgespeicherten oder abfragbaren Zusatzdaten, wie z. B. Verdampfertyp-Code, Kompressorstatusund/oder Luftfeuchtigkeit, ermittelt.
    [0017] DieSteuereinheit bestimmt in einer Weiterbildung der Erfindung nachAblauf der vorgegebenen ersten Zeitspanne eine für den Abbau des Ozons erforderlichezweite Zeitspanne und hältzumindest für diesezweite Zeitspanne die Luftklappen weiterhin geschlossen.
    [0018] Beieiner zusätzlichenWeiterbildung der Erfindung aktiviert die Steuereinheit bei geschlossen gehaltenenLuftklappen zum Fahrzeuginnenraum für eine vorgegebene dritte Zeitspannedas Gebläseder Klimaanlage, wenn innerhalb des Ablaufs der ersten Zeitspanneoder innerhalb des Ablaufs der zweiten Zeitspanne die Bedingung,bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraumfür längere Zeitgeschlossen bleiben können,nicht mehr vorliegt. Diese Bedingung liegt beispielsweise nicht mehrvor, wenn die Steuereinheit Informationen erhält, die zumindest auf einebaldige Fahrzeuginbetriebnahme hinweisen, wie z. B. die Entriegelungder Fahrzeugtüren,die Besetzung des Fahrgastraumes mit einem Insassen, das Einschaltender Klemme R oder der Klemme 15, der Start der Brennkraftmaschineoder das Einschalten der Standlüft-,Standheiz-, Standklima- oder Restwärmefunktion.
    [0019] DieSteuereinheit kann weiterhin derart ausgestaltet sein, dass derOzonerzeuger im Sinne der Produktion einer vergleichsweise niedrigenOzonmenge zum Insassenschutz (z. B. etwa 20 ppb, entspricht Riechgrenze)einschaltbar ist, wenn aufgrund entsprechender der Steuereinheitzur Verfügunggestellter Informationen auf das Vorliegen einer Bedingung geschlossenwerden kann, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum nichtgeschlossen bleiben oder geschlossen werden können.
    [0020] Somitwird durch die Erfindung im wesentlichen erreicht, dass eine wirksameDesinfektion bei Fahrzeugstillstand vorgenommen wird und eine Desinfektionim Fahrbetrieb auch unterbleiben kann.
    [0021] Beieiner Desinfektion im Standbetrieb (d. h. ohne Insassen) kann mitdeutlich erhöhtenDosen von Ozon gearbeitet werden. Der Regelungsaufwand und die Abstimmungder Regelung währenddes Fahrbetriebs entfallen bzw. werden deutlich vereinfacht.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Vorrichtung zur Desinfektion der Bauteile, insbesonderedes Verdampfers, einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen mittels einesOzonerzeugers, der in einer Klimaanlage angeordnet ist und der mittelseiner elektronischen Steuereinheit ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Steuereinheit derart ausgestaltet ist, dass der Ozonerzeugerim Sinne der Produktion einer vergleichsweise hohen Ozonmenge einschaltbarist, wenn aufgrund entsprechender der Steuereinheit zur Verfügung gestellterInformationen auf das Vorliegen einer Bedingung geschlossen werdenkann, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraumvoraussichtlich füreine zur Desinfektion notwendige Zeit geschlossen bleiben oder geschlossenwerden können.
    [2] Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass eine Bedingung das Vorliegen eines zumindest wahrscheinlichunbesetzten Zustandes des Fahrgastraumes ist und dass die Steuereinheitderart ausgestaltet ist, dass es einen unbesetzten Zustand des Fahrgastraumeserkennt.
    [3] Vorrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Steuereinheit auf einen zumindest wahrscheinlich unbesetztenZustand des Fahrgastraumes schließt, wenn die Brennkraftmaschineund/oder die Radioklemme ausgeschaltet sind/ist.
    [4] Vorrichtung nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurchgekennzeichnet, dass die Steuereinheit auf einen zumindest wahrscheinlichunbesetzten Zustand des Fahrgastraumes schließt, wenn die Zentralverriegelungaktiviert ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Steuereinheit auf einen zumindest wahrscheinlich unbesetztenZustand des Fahrgastraumes schließt, wenn eine Sitzbelegungserkennungseinrichtungkeinen Insassen erkennt.
    [6] Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass eine Bedingung der abgeschaltete Zustand der Standlüft-, Standheiz-,Standklima- und Restwärmefunktionbei abgeschalteter Brennkraftmaschine ist.
    [7] Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass eine Bedingung die Information für den Betriebdes Bordnetzes ist, dass elektrische Standverbraucher aktiviertwerden können.
    [8] Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass eine Bedingung die aktuelle Uhrzeit, insbesondere zwischen1 und 6 Uhr nachts ist.
    [9] Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Steuereinheit die Produktion einer vergleichsweise hohenOzonmenge bei geschlossenen Luftklappen für eine vorgegebene erste Zeitspanneveranlasst.
    [10] Vorrichtung nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass das Steuergerätnach Ablauf der vorgegebenen ersten Zeitspanne die für den Abbaudes Ozons erforderliche zweite Zeitspanne bestimmt und zumindestfür diesezweite Zeitspanne die Luftklappen weiterhin geschlossen hält.
    [11] Vorrichtung nach Patentanspruch 9 oder 10, dadurchgekennzeichnet, dass das Steuergerät bei geschlossen gehaltenenLuftklappen zum Fahrzeuginnenraum für eine vorgegebene dritte Zeitspanne dasGebläseder Klimaanlage aktiviert, wenn innerhalb des Ablaufs der erstenZeitspanne oder innerhalb des Ablaufs der zweiten Zeitspanne dieBedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraumfür längere Zeitgeschlossen bleiben oder geschlossen werden können, nicht mehr vorliegt.
    [12] Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Steuereinheit derart ausgestaltet ist,dass der Ozonerzeuger im Sinne der Produktion einer vergleichsweiseniedrigen Ozonmenge einschaltbar ist, wenn aufgrund entsprechenderdem Klimasteuergerätzur Verfügunggestellter Informationen auf das Vorliegen einer Bedingung geschlossenwerden kann, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraumnicht geschlossen bleiben oder geschlossen werden können.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    KR100737583B1|2007-07-10|태양열을 이용한 공조장치 구동 시스템 및 방법
    US6991532B2|2006-01-31|Method and apparatus for decontamination for automotive HVAC systems
    JP3707119B2|2005-10-19|車両用空調装置
    US7028493B2|2006-04-18|Vehicle air conditioner having a seat air conditioning unit
    EP2050602A1|2009-04-22|Am fahrzeug vorgesehenes ionenerzeugungssystem
    US9688118B2|2017-06-27|Air conditioner for vehicle
    US7788935B2|2010-09-07|Automatic defogging system of vehicle and control method thereof
    US7831319B2|2010-11-09|Sensor based anticipatory lighting of controls
    EP2208626B1|2012-10-03|Lüfter für ein fahrzeug
    PT1389559E|2006-05-31|AUTOMOTIVE VEHICLE BANK SYSTEM, CONTROL DEVICE, OPERATING DEVICE AND PROCESS FOR CONTROL OF A LOMBAR ADJUSTMENT DEVICE OF AN AUTOMOBILE VEHICLE BANK
    DE102004028740A1|2006-01-05|Kombiniertes Kühl-/Klimasystem für Kraftfahrzeuge
    CN102729776B|2017-07-28|改善车辆内部空气质量的方法和装置
    JP6019720B2|2016-11-02|車両の空調制御装置
    JP4173819B2|2008-10-29|空調ブロワ
    DE10308413A1|2004-09-16|Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klima-Einrichtung im Fahrzeug
    US20060144061A1|2006-07-06|Method for operating an air conditioning system
    JP2011245894A|2011-12-08|車両用空調装置
    KR100534896B1|2005-12-09|자동차용 공조장치의 습기 제거시스템과 그 제어방법
    DE102007003289A1|2008-07-24|Verfahren zur Klimatisierung des Innenraumes eines Kraftfahrzeugs mit einer Motor-Stopp-Start-Einrichtung
    EP1985479B1|2010-11-24|Betriebszustandsüberwachung für Fahrzeugpassagierräume
    US20110244776A1|2011-10-06|Ventilation system for a motor vehicle, method for climate control of a motor vehicle
    JP2007131072A|2007-05-31|車両用空調装置
    JP2011063251A|2011-03-31|車両用空調装置
    FR2843566A1|2004-02-20|Systeme de securite pour une installation generant de l'energie
    WO2008128800A1|2008-10-30|Vorrichtung zur steuerung der belüftungseinrichtung für einen kraftfahrzeuginnenraum
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2008500219A|2008-01-10|
    US7406832B2|2008-08-05|
    EP1748908A1|2007-02-07|
    US20070062204A1|2007-03-22|
    EP1748908B2|2014-03-05|
    DE502005009964D1|2010-09-02|
    EP1748908B1|2010-07-21|
    DE102004030998B4|2015-03-05|
    WO2005115779A1|2005-12-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2014-11-22| R016| Response to examination communication|
    2014-12-05| R016| Response to examination communication|
    2014-12-17| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2015-12-08| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004025461.3||2004-05-25||
    DE102004025461||2004-05-25||
    DE200410030998|DE102004030998B4|2004-05-25|2004-06-26|Verfahren zur Desinfektion der Bauteile einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen|DE200410030998| DE102004030998B4|2004-05-25|2004-06-26|Verfahren zur Desinfektion der Bauteile einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen|
    EP05754407.4A| EP1748908B2|2004-05-25|2005-05-20|Vorrichtung zur desinfektioneiner kraftfahrzeugklimaanlage|
    DE200550009964| DE502005009964D1|2004-05-25|2005-05-20|Vorrichtung zur desinfektion einer kraftfahrzeugklimaanlage|
    JP2007513767A| JP2008500219A|2004-05-25|2005-05-20|自動車両空気調節装置を消毒するための装置|
    PCT/EP2005/005515| WO2005115779A1|2004-05-25|2005-05-20|Vorrichtung zur desinfektion einer kraftfahrzeugklimaanlage|
    US11/602,972| US7406832B2|2004-05-25|2006-11-22|Apparatus and methods for disinfecting components of an air conditioning system in a motor vehicle|
    [返回顶部]